Endlich geht’s auch im Kanton Schwyz vorwärts

20. Oktober 2020

Endlich geht’s auch im Kanton Schwyz vorwärts
Wie im Marchanzeiger vom letzten Montag breit dargelegt entscheiden wir am 29. November, ob auch wir Schwyzer die 2017 angenommene Energiestrategie 2050 ernsthaft mittragen oder weiterhin abseitsstehen wollen. Wir haben es in der Hand, uns wie alle anderen Kantone in vertretbarem Mass am Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen zu beteiligen, womit die energetische Sanierung von Gebäuden und die Umrüstung von fossilen auf mit erneuerbaren Energiequellen betriebene Heizsysteme vorangetrieben werden kann.
Bereits 2008 wurde dafür eine CO2-Lenkungsabgabe eingeführt und über mehrere Schritte ausgebaut. Aktuell bezahlen letztlich wir Konsumenten auf fossilen Treibstoffen eine Abgabe von Fr. 96.- pro Tonne produziertes CO2. Diese Abgabe versickert aber nicht etwa in der Bundeskasse, sondern wird zu zwei Dritteln via Gutschriften auf der Krankenkassenprämie ungeachtet des Verbrauchs an die Bevölkerung zurückvergütet. Damit soll – wenn auch in bescheidenem Mass – jede Person zur Reduktion von CO2 Emissionen motiviert werden.
Jährlich werden aber zusätzlich und weit zielgerichteter bis zu Fr. 450 Mio. von diesen CO2-Abgaben in das oben genannte Gebäudeprogramm investiert, welches die Kantone nach eigenen Bedürfnissen gestalten können. Auf jeden Franken, welchen der Kanton Schwyz in ein eigenes Förderprogramm investiert, kommen dabei aus den CO2-Abgaben weitere zwei Franken dazu. Damit haben wir Schwyzer die Möglichkeit mindestens einen Teil der von uns geleisteten CO2-Abgaben in den Kanton zurückzuholen. Mit einem Ja zum Gegenvorschlag zur Initiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz» sagen wir Schwyzer also nicht nur ja zu einem Ausgabenkredit von maximal Fr. 2.5 Mio. sondern initiieren damit auch ein massgeschneidertes Förderprogramm in Umfang von bis zu Fr. 7.5 Mio. resp. einen dem Klima zugut kommenden Investitionsschub im Umfang von Fr. 40 bis 80 Mio. – und das zu einer Zeit, in welcher Investitionen generell sehr willkommen sind.
Als zukunftsorientierter Physiker und um das Klima besorgter Politiker kann ich den vorliegenden Gegenvorschlag nur positiv beurteilen und mit Überzeugung unterstützen.
Kantonsrat Peter Meyer, CVP, Galgenen